Europa: mitgestalten, verändern, greifbar machen

 

Intransparent, unverständlich und sehr weit weg. Dieses Bild der EU bestimmt leider viel zu oft die öffentliche Debatte. Dabei ist„Europa“ für viele Berliner*innen längst Realität geworden. Für mich ist die europäische Integration noch immer das großartigste Friedensprojekt unserer Zeit. Und das will ich nicht den Rechtspopulisten und EU-Gegnern überlassen. Ich will dieses Europa mitgestalten. Und das können wir auch hier aus Berlin. Wir müssen nicht hinnehmen, dass Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA über unsere Köpfe verhandelt werden. Über 3 Mio.Europäer*innen haben die selbstorganisierte europäische Bürgerinitiative „Stopp TTIP und CETA!“ unterzeichnet. In immer mehr Parlamenten wird Ablehnung gegen diese Abkommen laut. Hier muss auch Berlin seine Stimme erheben. Für eine andere, faire, Handelspolitik.

Keine Frage: Europa ist in der Krise. Aber dagegen hilft kein zurück in nationale Schranken. Als europäische Metropole profitiert Berlin von offenen Grenzen. Europa bürgernäher zu machen. Dafür bieten unsere Städtepartnerschaften mit London, Paris und Warschau tolle Gelegenheiten. Die müssen wir künftig noch besser nutzen.

Ohne es zu merken profitieren wir alle von Europa. Nicht nur von den vielen EU-geförderten Projekten. Als europäische Metropole profitiert Berlin von Europa und von offenen Grenzen. Unzählige Projekte werden aus EU-Mitteln gefördert. Doch ich bin sicher: Hier geht noch mehr!Nicht nur weil Berlin noch immer Fördermittel ungenutzt lässt. Ich will auch dazu beitragen, dass junge Menschen die aus ganz Europa nach Berlin kommen, ihre Potentiale noch besser ausschöpfen können. Daher mache ich mich stark für ein Welcome-Center, dass die Rahmenbedingungen der EU-Freizügigkeit berücksichtigt und Behördengänge vereinfacht.